Oder die recht peinlichen Gedächtnislücken eines älteren Herrn

Oberbürgermeister Manfred Wagner war im Sommerinterview der WNZ zur aktuell mit der Kommunalaufsicht diskutierten Frage der Weiterführung der Amtsgeschäfte hauptamtlicher Magistratsmitglieder konfrontiert worden.

Bekanntlich hatte die Kommunalaufsicht im Falle des früheren Stadtrates Norbert Kortlüke (Bündnis 90/Die Grünen) die Möglichkeit verworfen, die Amtsgeschäfte nach Ablauf seiner Wahlzeit im Februar 2025 bis nach der Kommunalwahl im März 2026 weiterzuführen. Eine veränderte Praxis.

Ein Abkommen auf Augenhöhe sieht anders aus

Im Handelsstreit zwischen den USA und der EU hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) einen Deal ausgehandelt, der für Europäerinnen und Europäer kaum zufriedenstellend ist. Die Vorteile liegen klar bei den USA, während Europa Nachteile hinnehmen muss. Ein Abkommen auf Augenhöhe sieht anders aus.

Von der Leyen rechtfertigt den Deal damit, Schlimmeres verhindert, Stabilität geschaffen und die USA als geopolitischen Partner gehalten zu haben. Tatsächlich aber hat sie die EU billig verkauft, weil es in den vergangenen Jahren nicht gelungen ist, den USA mit vergleichbarer Schlagkraft international entgegenzutreten. Es wäre smarter gewesen, verlässliche Partnerschaften mit den Ländern zu schließen, die unsere demokratischen Werte teilen.

Sichere und günstige Energie für eine nachhaltige Zukunft 

Der Strompreis in Deutschland setzt sich aktuell aus drei großen Blöcken zusammen: den Kosten für Beschaffung und Vertrieb, den Netzentgelten sowie Steuern und Abgaben.

Preistreibend wirken dabei vor allem die hohen Netzentgelte, die durch den notwendigen Netzausbau für die Integration der erneuerbaren Energien entstehen. Die Bundesregierung hat bereits konkrete Schritte unternommen, um die Belastung zu verringern – und damit den Weg für bezahlbare Energie freizumachen.

Radtour der SPD-Landtagsfraktion macht halt in Wetzlar 

Für ihre diesjährige Sommerreise haben sich die SPD-Landtagsabgeordneten Maximillian Ziegler und Oliver Ulloth etwas Besonderes ausgedacht. Sie haben Hessen eine Woche lang mit dem Fahrrad durchquert.

Maximillian Ziegler ist verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, sein Kollege Oliver Ulloth ist für Sport zuständig. Die örtliche SPD-Abgeordnete Cirsten Kunz-Strueder hat sie auf ihrer knapp 670 km Tour über 30 km lang begleitet: auf der Etappe von Weilburg nach Wetzlar.

Vor Ort erwartete die Landtagsabgeordneten ein besonderer Stopp. Ziel der Tour war es, nicht nur die Radwege Hessens zu erkunden und zu prüfen, ob und wo es noch Verbesserungspotenzial gibt. Die Landtagsabgeordneten haben auch Angebote zur Naherholung und für Sport am Wegesrand unter die Lupe genommen, so auch das Lahntal.