Am 8. Oktober ist es wieder soweit: 4,3 Millionen Menschen sind in Hessen zur Landtagswahl aufgerufen, die alle 5 Jahre stattfindet. Es ist wichtig, dass wir alle die Wahlmöglichkeit nutzen. Denn die Landtagswahl entscheidet nicht nur, wer Ministerpräsidentin oder Ministerpräsident wird. Viele Lebensbereiche, die uns alle betreffen, fallen in die Zuständigkeit der Landesregierung. Dies betrifft Bildung, Polizei, Rundfunk und Kunst, aber auch Landesstraßen, z. B. die B 49.
Die Landesregierung ist verpflichtet, dass jede Stadt, jede Kommune Gelder erhält, damit gute Lebensverhältnisse verwirklicht werden können. Die SPD will in Regierungsverantwortung den Kommunalen Finanzausgleich überarbeiten. So soll es in Zukunft zum Beispiel für die Städte und Gemeinden durch eine Ausgleichszahlung möglich sein, dass die Straßenausbaubeiträge, bei grundhafter Sanierung, abgeschafft werden. In Wetzlar könnte dann die Grundsteuer für Eigenheimbesitzer gesenkt werden.
Kunst und Kultur sind notwendig für eine offene, freie Gesellschaft. Institutionen, Kunst- und Musikschule sowie die freie Kunstszene sollen gesichert gefördert werden. Davon würde zum Beispiel unsere Wetzlarer Musikschule Lahn-Dill profitieren, denn die hoch qualifizierten Musiklehrkräfte sollen entsprechend ihrer Tätigkeit bezahlt werden. Mit höheren Zuschüssen vom Land könnten auch die Musikunterrichtsgebühren sinken für einkommensschwache Familien. Diese Elterngruppe wäre dann eher in der Lage, den Kindern Musikunterricht zu finanzieren.
Die SPD will in ganz Hessen die Elternbeiträge für die gesamte Zeit des Kita-Besuchs abschaffen. Multiprofessionelle Teams (Ergotherapeuten, Logopäden etc.) in den Kitas sollen dem einzelnen Kind zu Gute kommen und dem Fachkräftemangel entgegenwirken. Kindertagesstätten sind Orte der frühkindlichen Bildung und die Qualität der pädagogischen Angebote, die Öffnungszeiten und die Lage der Einrichtung sind entscheidend dafür, mit wie vielen Stunden die Eltern einer Berufstätigkeit nachgehen können. Die verlässliche Betreuung der Kinder ist entscheidend, um dem Fachkräftemangel im Gesundheitsbereich, der Wirtschaft und dem Handel entgegen zu wirken.
Ebenso wichtig sind die Schulbetreuungen. Die Abschaffung der Kitabeiträge für die Eltern soll durch einen höheren Finanzausgleich aus dem Landeshaushalt für die Städte möglich werden. Mit Cirsten Kunz haben wir eine Kandidatin, die sich als Landtagsabgeordnete kraftvoll dafür einsetzen wird, dass Vereinbarkeit von Familie und Beruf einfacher wird. Sie wird sich auch dafür einsetzen, dass Meister-, Fachwirt- und Technikerprüfungen kostenfrei sind, wodurch im Besonderen kleine und mittelständische Unternehmen bessere Zukunftsperspektiven haben. Die Stärkung des ÖPNV liegt ihr am Herzen sowie die Verkürzung der Genehmigungsverfahren für Erneuerbare Energien. Es wird in den kommenden Wochen die Möglichkeit bestehen, mit unserer SPD Kandidatin ins Gespräch zu kommen, wir freuen uns, wenn Sie die Gelegenheit nutzen.
Ich wünsche Ihnen einen schönen Spätsommer.
Ihre Sandra Ihne-Köneke
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