Wir stehen an einem
Wendepunkt, gesellschaftlich, politisch und ökologisch. Diese Bundestagswahl wird richtungsweisend für die Zukunft. Mit Ihrer Stimme geben Sie ein Votum ab. Die SPD steht für soziales
Miteinander, wirtschaftlichen Erfolg und ökologisches Handeln. Diese drei Faktoren gehören zusammen.
Deutschland
spielt eine entscheidende Rolle in und mit Europa in der Welt. Dies sollten wir uns nicht kleinreden lassen. Wir profitieren von einem starken Europa, wirtschaftlich, kulturell und
sozial.
Innere
und äußere Sicherheit ist ein großes Thema, das viele Menschen beschäftigt. Es war Olaf Scholz, der im Frühjahr 2022 ein zusätzliches Verteidigungsvolumen von 100 Milliarden ausgerufen hat. Fakt
ist: Die zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungsausgaben wurden davor in 16 Jahren CDU-Regierung nicht erreicht. Ein verteidigungsstarkes Europa ist unerlässlich für unserer
aller Sicherheit.
Nationalismus
und Populismus schaden unserem Zusammenhalt. Populisten ist gemeinsam, dass sie fremdenfeindlich und antipluralistisch sind und soziale und ethnische Minderheiten ablehnen.
Das
Asylrecht in Deutschland ist im Grundgesetz verankert und dies ist gut und richtig. Menschen, die vor erheblicher Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit aus ihrem Heimatland fliehen, sollte Schutz
gewährt werden. Wenn Schutzsuchende aber selber eine Gefahr darstellen, haben sie ihr Bleiberecht bei uns verwirkt.
Das
Attentat in Aschaffenburg hat uns alle betroffen gemacht und unser Mitgefühl ist bei den Eltern, Angehörigen und Freunden der Opfer, der Verletzten und Verstorbenen. So etwas darf nicht passieren
und es muss eine schonungslose Aufklärung geben. Wieso wurde der offensichtlich auffällige Mann nicht schon untergebracht oder abgeschoben?
Diese
schreckliche Tat darf aber nicht zu Wahlkampfzwecken missbraucht werden, wie es Merz als CDU-Kanzlerkandidat tut. Ganz Deutschland abzuriegeln gegen Flüchtlinge, als wäre es eine Haustür, die man
abschließen kann, ist Unsinn. Vielleicht hat er diskussionswürdige Vorschläge, aber es ist erschütternd, dass er die AfD einlädt, ihn zu unterstützen.
Die
Haustür abschließen wollen, damit keine vermeintlichen Räuber ins Haus kommen, es aber für eine Horde von Populisten und Rechtsextremen mit Dreckschuhen weit öffnen. Wo doch jeder weiß, wie
schwierig es ist, den braunen Dreck wieder wegzubekommen.
Wir
brauchen Menschen mit Haltung. Wir brauchen Dagmar Schmidt, unsere Bundestagskandidatin im Bundestag. Wählen Sie die SPD für eine gute Zukunft.
Ihre
Sandra Ihne-Köneke
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